Wer wir sind und was wir wollen

Die Schweizer Medienlandschaft schrumpft seit Jahrzehnten. Gab es in der Mitte des 20. Jahrhunderts noch unzählige unabhängige Tageszeitungen, exi­stieren heute noch fünf grosse Medienhäuser, die die Inhalte unserer Zeitungen bestimmen, und nur selten sind deutlich unterschiedliche Positionen feststellbar. Eine unabhängige und umfassende Meinungsbildung – für die direkte Demokratie unerlässlich – ist so nicht mehr gegeben. Man serviert uns einen medialen Einheitsbrei, auch wenn die Pressefreiheit zu unseren unbestreitbaren Grundrechten gehört. Es fehlt die ­nötige Meinungsvielfalt.

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Hauptartikel der aktuellen Ausgabe

Nr. 16 vom 17. November 2020

von Robert Hofmann

Schweizer Volkssouveränität und EU-Zentralismus sind nicht kompatibel

Warum die Schweiz den Rahmenvertrag nicht unterschreiben darf

von Thomas Kaiser

Die Volkssouveränität ist ein hohes Gut. Sie gewährt im Grundsatz der Bevölkerung eines Staates die Mitbestimmung in politischen Belangen. Jedoch besitzen die Staatsbürgerinnen und Staatbürger in den meisten demokratischen Staaten nahezu keine Möglichkeiten, politische Entscheide direkt zu beeinflussen, Gesetze abzulehnen sowie anzunehmen oder gar mit einer Initiative die Verfassung zu ändern. Bestenfalls darf ein Volk bei einer Verfassungsrevision oder in Einzelfällen über einzelne grundlegende Verfassungsänderungen abstimmen. Häufig haben Volksabstimmungen aber nur konsultativen Charakter und sind nicht rechtsbindend. Wie anders ist das doch in der Schweiz mit ihrer direkten Demokratie. 

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