Artikel in dieser Ausgabe
- «Der WHO-Pandemie-Vertrag und die IGV müssen dem Volk in allen vier Landessprachen vorgelegt werden»
- Das Denken und Fühlen der Menschen kanalisieren – frappante Parallelen in der medialen Berichterstattung
- Was tut sich in Deutschland?
- Der Vernunft eine Chance geben
- Naher Osten: Kein sicherer Ort, nirgends …
- «Nicht in unserem Namen!»
- Friedensfähig – nicht kriegstüchtig!
«Der WHO-Pandemie-Vertrag und die IGV müssen dem Volk in allen vier Landessprachen vorgelegt werden»
«Breite Diskussion zur mRNA-Technologie dringend notwendig»
Zeitgeschehen im Fokus Sie haben ein erhellendes Thesenpapier¹ veröffentlicht. Darin schreiben Sie unter anderem, dass die Pandemie die geopolitische Lage verschärft habe. Woran kann man das erkennen?
Professor Dr. Paul R. Vogt Schon vor der Covid-19-Pandemie gab es Spannungen zwischen den USA und Russland, den USA und China sowie unter den EU-Staaten, siehe Brexit. Der Ausbruch der Pandemie hat schnell zu gegenseitigen Beschuldigungen geführt, insbesondere gegen China. So schrieb Der Spiegel von der «gelben Gefahr». Auch die Europäer waren sich zu Beginn der Pandemie uneinig. Verschiedene Länder haben die Grenzen geschlossen und Touristen blockiert. Die Italiener haben sich beklagt, dass ihnen nicht geholfen werde, Maskenlieferungen an andere Länder wurden blockiert und so weiter. Das war kein internationales oder europäisches «An-einem-Strick-Ziehen». Im Gegenteil, es kam zu einer Verschärfung aller Konflikte, insbesondere auch des Ost-West-Konflikts.
Wie haben sich die europäischen Länder gegenüber China verhalten?
Man hat nach China geschaut und war zunächst der Überzeugung, dass uns das nicht betreffen würde. Die Chinesen hätten eine «grässliche Esskultur», hiess es in einschlägigen Zeitungen. Rassismus pur. Das Virus würde nicht «zu uns» kommen. Man hätte lieber schauen sollen, wie die asiatischen Länder auf das Virus reagierten, zum Beispiel Taiwan, das keinen Lockdown verhängt hatte. Stattdessen reagierte man mit Häme, bis man konstatieren musste, dass das Virus auch nach Europa kam. Die «America-first»-Politik von Donald Trump und die zunehmende Rivalität zwischen den Grossmächten beeinflussten das internationale Klima negativ. Die USA sahen Covid-19 vor allem durch die Linse der Rivalität und verpassten es, zu erkennen, dass es ein globales Gesundheitsproblem war. Trump fürchtete um seine Wiederwahl und wollte nach nur drei Wochen den Lockdown wieder aufheben. Russland wurde ins Abseits gedrängt, zum einen wegen des Konflikts in der Ukraine, aber auch wegen der Affäre Skripal. Die Schliessung der Grenzen in Deutschland und Frankreich, das Zehntausende von Masken beschlagnahmt hatte, die für Italien vorgesehen waren, trugen nicht zu einer Entspannung der Situation bei. Nationalistische und populistische Tendenzen nahmen zu. Der Februar 2020 war ein verlorener Monat. Die Konsequenz war, dass Ende März 2020 alle wohlhabenden Nationen im Lockdown waren. So war schon zu Beginn der Covid-19-Pandemie die Möglichkeit verpasst worden, das Problem international in den Griff zu kriegen.
Sie vermuten, dass das Covid-19 Virus keine natürliche Entstehung hat?
Wenn man Quellen zur Covid-Geschichte studiert, wirft das einige Fragen auf. Bereits 1990 hat Pfizer versucht, für Kleintiere eine Impfung gegen das Spike-Protein von Coronaviren zu produzieren, die dann an Magen-Darm-Symptomen, an Diarrhoe, litten – Symptome, die auch die Omikron-Variante verursachte. Und manipulierte Coronaviren führten zu Herzmuskelentzündungen (Myokarditis) bei Mäusen.
Im Juni 2005 hielt Ralph Baric aus North Carolina in Washington D.C. einen Vortrag zum Thema «Synthetic Coronaviruses. Biohacking: Biological Warfare Enabling Technologies», finanziert unter anderem von DARPA (Defense Advanced Research Projects Agency), einer Abteilung des Verteidigungsministeriums. Das kann jeder in Barics CV nachlesen. 2015 publizierte derselbe Autor eine Arbeit, in der ein «Wuhan-Institute-of-Virology»-Virus (so vom US-amerikanischen Autor benannt) beschrieben wird, das nun für den Menschen «bereit» sei – ein Coronavirus mit dem bekannten Spike-Protein, das an den ACE-Rezeptoren des Menschen haftet und dessen Gefährlichkeit für den Menschen so gross sei, dass es sinnlos sei, die Gefährlichkeit in einem Tierversuch testen zu wollen. Pikant ist, dass Robert Malone die Forschung der mRNA-Technologie schon Mitte der 90er Jahre eingestellt hatte, weil er sie für zu zelltoxisch und für nicht anwendbar hielt.
Diese Zusammenhänge blieben der breiten Öffentlichkeit verborgen …
Es tritt immer mehr zu Tage: Das Verteidigungsministerium (DoD) unterstützte die Forschung an Covid-19 von Moderna schon 2013 mit Millionen von Dollar. Interessanterweise sind – mehrheitlich geschwärzte – Dokumente von 2014 mit dem Titel: «Covid-19 Immunisierung-Moderna» aufgetaucht, und es gibt Unterlagen vom Herbst 2019 über ein Covid-19-Research Projekt der USA in der Ukraine. Die WHO entschied aber angeblich erst im April 2020, das «neue» Virus Covid-19 zu taufen. Die Aussage, die Pharmaindustrie hätte nach dem Erscheinen des «neuen» Virus im Eilzugstempo einen mRNA-Impfstoff herstellen können, ist ein Märchen, besser gesagt eine Lüge.
Das sieht alles nach «Gain-of-Function»-Forschung aus. 2014 hat das National Institute of Health der USA Forschung an SARS-, MERS- und Coronaviren wegen der zu grossen Gefahren für den Menschen verboten. Ausnahme: Ralph Barics Institut in North Carolina. Anthony Fauci schrieb in einem Brief an diese Institution sinngemäss: «Ihr wisst, was Ihr macht. Das ist Gain-of-Function-Forschung». Die Arbeiten in North Carolina wurden weiter erlaubt, angeblich weil die «Funds» schon gesprochen waren. Die Diskussion darüber fand im US-amerikanischen Kongress statt, bei der Ron Paul Anthony Fauci mit seinem Brief konfrontierte. Kann man sich auf YouTube ansehen.
Es sieht so aus, dass die jahrelange Biowaffen-Forschung mit Coronaviren nicht zum gewünschten «Erfolg» geführt hatte. Und dann «kommt» Covid-19! Ob es absichtlich freigesetzt wurde oder nicht, wissen wir nicht. Aber nachdem man so viele Milliarden in diese Forschung hineingepumpt hatte, bot sich jetzt die Möglichkeit, mit mRNA-«Impfstoffen» Geld zu machen. An sich gab es keinen Grund, das Virus nicht durch traditionelle Impfstoffe zu bekämpfen. Man hätte zum Beispiel ein abgeschwächtes Adeno-Virus («Vektor-Impfstoff»), ein abgeschwächtes Covid-19-Virus oder ein abgeschwächtes Protein des Covid-Virus verwenden und daraus einen traditionellen Impfstoff produzieren können. Aber nein, man wollte die Gelegenheit wahrnehmen, die mRNA-Technologie auf breiter Basis weltweit einzuführen. Im Prinzip ist das ein dreistes, wenn nicht kriminelles Experiment an der Weltgemeinschaft.
Es gab im Deutschlandfunk einen Beitrag zur Gain-of-Function-Forschung, in dem ihr Vorteil damit begründet wurde, dass man schneller und effektiver auf ein neues Virus reagieren könne. Das Ganze wurde in der Tendenz positiv beurteilt. Bei Ihnen empfinde ich das nicht so. Auch was Sie gerade ausgeführt haben, spricht gegen diese positive Darstellung.
Biowaffenforschung ist seit 1972 verboten. Niemand hielt sich dran. Motto: «Wir müssen das machen, weil es andere auch tun.» Als Ziel wurde vorgeschoben, bis 2050 einen Universal-Impfstoff finden zu wollen, der gegen möglichst alle Erreger wirksam ist und keine Booster benötigt. Die Fragen sind jedoch,
ob Gain-of-Function-Forschung notwendig ist und Viren im Labor konstruiert werden müssen, die für den Menschen um vieles gefährlicher sind, «nur» um angeblich einen universalen Impfstoff zu produzieren;
ob man nicht viel eher an Biowaffen arbeitet, die so konstruiert sind, dass sie nur für gewisse Ethnien gefährlich sind. Hinweise dafür gibt es genug;
oder ob es in der Tat um Projekte geht, die Weltbevölkerung zu dezimieren, wie von einigen behauptet wird.
Interessant ist doch, dass sich unter anderem bei Pfizer im Rahmen des Covid-19-Impfstoffs viele Untersuchungen auf die menschliche Fortpflanzung beziehen – und dies bei einem respiratorischen Virus. Offensichtlich konzentriert sich das Spike-Protein der Impfung sowohl in den Eierstöcken als auch in den Hoden, führt zur Abnahme der Fertilität, zu einer höheren Anzahl an Aborten und somit zu einem massiven Rückgang der Geburtenrate, der dokumentiert ist. Offenbar entstehen im Rahmen der Impfung auch häufiger bösartige Tumore wie Lymphome und Leukämien. Ferner werde das Wachstum bereits bestehender Malignome beschleunigt. Eine über jedes Mass hinausgehende Exzess-Mortalität scheint zudem für die Zeit nach Einführung der Impfung in vielen Ländern bewiesen.
Werden diese Theorien diskutiert?
Es gibt die radikalen Impfgegner, die bezeichnen jene, die auf der Impfung bestehen, als «Covidioten». Die Impfgegner, respektive schon die Impfskeptiker wiederum, werden als «Verschwörungstheoretiker» desavouiert. Dieses Schwarz-Weiss-Denken ist ein grosses Problem in unserer Gesellschaft. Erstens fehlt es auf beiden Seiten absolut an fachlichem Wissen und zweitens scheinen die Leute nicht mehr fähig, Argumente, die ihnen primär nicht passen, in ihre Bewertung und ihre Überlegungen einzubeziehen, um zu einer rationalen Diskussion zu kommen. Es geht nur noch um Ideologie. Covid-19 war nicht «nichts». In der ersten und zweiten Welle hatten wir viele Schwerkranke: beatmete Patienten, Patienten am ECMO, junge und betagte Patienten, die an der Infektion verstarben. Inzwischen scheint sich das Virus abgeschwächt zu haben. Aktuell gibt es keine Corona-Variante, die genauso aggressiv ist wie die in der ersten und zweiten Welle. Auch deshalb ist es logisch, dass die Nebenwirkungen der Impfung immer deutlicher hervortreten.
Warum?
Bei einer Covid-19-Infektion finden sich Viren und Proteinfragmente im Blut. Diese verschwinden nach einer gewissen Zeit, wenn der Körper die Infektion beherrscht. Bei der mRNA-Impfung jedoch scheint es eine grössere Anzahl an pathologischen Proteinen im Blut zu geben. Diese Proteine bleiben länger und verteilen sich in höherer Konzentration im ganzen Körper als nach einer Infektion, die mit dem normalen Immunsystem bekämpft wurde. Die hohe Zahl und Konzentration von pathologischen Proteinen nach einer Impfung führt im Rahmen einer inadäquaten Aktivierung des Immunsystems zu einer grossen Zahl von Nebenwirkungen. Darum wird die Übersterblichkeit in den Jahren 2021 bis 2023, als es keine gefährliche Coronavariante gab, der Impfung zugeschrieben.
Hat das Virus auch langfristige Auswirkungen?
Er gibt in unserem Gehirn zwei Regionen, die wachsen. Das eine ist der Bulbus olfactorius, ein vorgestülpter Teil des Gehirns, der direkt unterhalb des Frontalhirns liegt und der Geruchswahrnehmung dient. Die andere Region betrifft den sogenannten Hippocampus. Der Hippocampus ist eine Region in der Mitte des Gehirns. Bei ihm geht man davon aus, dass sein Volumen pro Jahr um ein bis zwei Prozent zunimmt. Der Hippocampus ist zuständig für die Emotionalität, das emotionale Lernen und die Verschiebung von Inhalten vom Kurzzeitgedächtnis in das Langzeitgedächtnis. Es gab eine englische Studie in der prä-Covid-Zeit, bei der rund 40 000 Patienten routinemässig eine PET-CT-Untersuchung ihres Gehirns machen liessen. Viele von diesen waren später an Covid erkrankt. Man hat diese PET-CTs wiederholt und festgestellt, dass der Hippocampus im Rahmen einer Covid-19-Infektion schrumpft. Das heisst, dass das Virus, das ins Gehirn gelangt, die Neuro-Neogenese des Hippocampus stoppen kann und dessen Volumen in der Folge abnimmt. So etwas sieht man üblicherweise bei neurodegenerativen Erkrankungen, die in Parkinson, Epilepsie oder Alzheimer münden. Das bedeutet, Emotionalität und Gedächtnisleistung nehmen ab, man wird desinteressiert und dumpf. Das ist in dem Buch «Das indoktrinierte Gehirn» von Michael Niehls für die Covid-Infektion so beschrieben. Ich habe versucht, herauszufinden, ob das bei der Impfung auch beobachtet wurde, konnte dazu jedoch nichts eruieren. Deshalb fragte ich den Autor, ob er Daten und/oder Literatur kenne, die beweise, dass nicht nur eine Covid-Infektion, sondern auch die mRNA-Impfung den gleichen Schrumpfungs-Effekt am Hippocampus bewirke. Ich bekam keine klare Antwort. Bisher gibt es meines Erachtens nach keine Erkenntnisse, dass die Impfung den gleichen Effekt hat. Aber wir wissen, dass der Impfstoff mit dem Spike-Protein ins Gehirn diffundieren kann, weil man ihn mit lipophilen Nanopartikeln umgeben hat, damit er einfacher in die Zelle eindringen kann. Es stellt sich doch die Frage, warum ein respiratorisches Virus mit lipophilen Nanopartikeln umgeben werden muss, wenn man weiss, dass diese Stoffe damit ins Gehirn gelangen. Man sieht, es gibt viele Fragen und natürlich auch verschiedene Meinungen dazu.
Haben wir mit dem heutigen Kenntnisstand eine andere Sicht als am Anfang der Pandemie?
Auf jeden Fall. Am 20. Februar 2020 gab es in der Schweiz den ersten Covid-19-positiven Fall. Seither hat sich ein unheimliches Wissen mit konträren Aussagen, konträren Studien, mit vielen Zahlen und vielen Erfahrungen angesammelt. Die Impfung ist weit weniger effektiv, als gehofft. Sie kann weder wiederholte Re-Infektionen noch die Weitergabe des Virus verhindern. Zudem sind Häufigkeit und Variabilität der Impfnebenwirkungen beträchtlich. Die mittelfristigen Schäden der Impfung sind nicht absehbar – die längerfristigen schon gar nicht.
Aufgrund dieser Fakten ist eine Aufarbeitung und breite Diskussion zu allen Aspekten dieser Pandemie sowie zur mRNA-Technologie dringend notwendig. Ein «Weiter so!» ist ein No-Go, vor allem weil aktuell gar keine aggressiven Covid-Varianten existieren. Der Spikevax-Beipackzettel sagt selbst, dass es keinerlei Daten zur Verabreichung und Sicherheit des Impfstoffs bei Schwangeren gibt. Die aktuelle Empfehlung des BAG, Schwangere zu impfen, ist ein Skandal, denn der frisch modifizierte Impfstoff gegen die jetzige Eris-Variante wurde gerade mal an 20 Mäusen getestet. Man fragt sich, ob im BAG überhaupt jemand etwas von der Sache versteht. Die aktuelle Empfehlung zur Impfung verstösst gegen die grundlegenden Regeln der «Good Clinical Practice» in der Forschung. Wenn dann die Medien noch suggerieren, 2,2 Millionen Schweizer seien aktuell in Gefahr, kann man nur noch den Kopf schütteln.
Am 23. November 2023 hat die europäische Zulassungsbehörde, European Medicines Agency (EMA), ein Statement verfasst, das jeglicher Corona-Impfpflicht die Grundlage entzieht. Die EMA stellt plötzlich fest, dass die Impfung nur Personen verabreicht werden darf, die einen persönlichen Schutz suchen und nicht um zur Verringerung der Übertragung und der Infektionsraten beizutragen. Weiter stellt sie fest, dass die zugelassenen Indikationen nicht mit den von Pharmaunternehmen, Politikern und Gesundheitsfachleuten propagierten Verwendungszwecken übereinstimmen. Man staunt! Die EMA hat viel mehr Informationen über die mangelhafte Qualität der mRNA-Impfstoffe, über die fatale Beimischung hoher Konzentrationen von unerlaubten DNA-Fragmenten sowie über die hohe Anzahl und Art der Nebenwirkungen, als sie öffentlich bekannt gemacht hat. Klar ist, dass die EMA, was diese Impfstoffe betrifft, massiv gelogen und in Verhandlungen mit Pfizer eine massive Absenkung des Qualitätsstandards der Impfstoffe akzeptiert hat.
Was weiss man denn über die Nebenwirkungen der mRNA-Impfung?
Es gibt Daten, die Pfizer abgegeben hat, um die Autorisierung ihrer Impfstoffe zu erhalten, und Daten, die Pfizer nach der Autorisierung freigegeben hat. In den «Post-Authorization-Data» kommen sehr viele Todesfälle vor, und es gibt darin eine achtseitige Liste schwerer Komplikationen. Man weiss, dass zum Beispiel die neuseeländische Regierung die Liste der Todesfälle – über 1200 Tote – und der schweren Komplikationen gekannt und trotzdem die Impfung angeordnet hat. Interessant zu wissen wäre es, ob die Entscheidungsträger in der Schweiz diese Liste mit den Nebenwirkungen auch gekannt haben. Im Februar 2020 hatte man den ersten Corona-Patienten in der Schweiz, und ab Dezember 2020 wurde geimpft. Im Jahr 2020 gab es 9300 Covid-19-Tote in der Schweiz. Anstatt andere Möglichkeiten von Prävention oder Therapie auszuloten hat man nur auf die Impfung gewartet. Bundesrat Berset hat im Fernsehen gesagt, die Impfung sei «sicher und effektiv» und die Impfstoffe seien genauso seriös getestet wie alle anderen Impfstoffe auch. Beides ist gelogen. Es kann nicht sein, dass weder Berset noch seine Berater die Fakten nicht kannten.
Hatten Sie nicht von Anfang an vorgeschlagen, mit verschiedenen Medikamenten einer Infektion entgegenzuwirken?
Ich hatte auf Wunsch einiger Parlamentarierinnen und Parlamentarier einen Brief an Berset geschrieben und ihm eine Kombinationstherapie geschildert: eine Therapie aus einer Zusammenstellung verschiedener Medikamente, die entlang der Pathophysiologie des Virus’ wirksam sind. Das hatte dem entsprochen, was 50 Universitäten in den USA und Italien vorgeschlagen haben. Ich war infiziert und habe das an mir selbst ausprobiert. Mein Argument war: So lange wir keine Impfung haben und auf eine Notfallzulassung eines unbekannten mRNA-Impfstoffs warten, könnte man wenigstens eine Notfallzulassung für eine randomisierte Doppelblind-Studie mit einer Kombination günstiger Generika durchführen – wie im The Journal of American Medicine beschrieben. Ich habe nicht gesagt, das wirke und sei die Lösung. Aber es gäbe so viele Patienten, die in so grosser Zahl anfielen, dass es relativ einfach wäre, mit Schweizer Präzision eine solche Studie durchzuführen, um Klarheit zu gewinnen. Das wurde unterdrückt. Es hat geheissen, das sei völlig unseriös und zum Glück sei noch niemand auf der Welt auf eine solch blöde Idee gekommen. Es war aber genau das, was 50 namhafte Institute der USA und Italiens vorgeschlagen hatten.
Wieso ist das weltweit unterdrückt worden? Wieso war man nicht gewillt, etwas anderes zu versuchen zu einem Zeitpunkt, als es noch keine Impfung gab?
Ich denke schon, dass die Impfung im Vergleich zur Infektion die Sterberate in der ersten und zweiten Welle gesenkt hat. Aktuell haben wir jedoch keine derart aggressiven Virus-Varianten mehr. Retrospektiv weiss man, dass die Impfung lediglich die Wahrscheinlichkeit senkt, schwere Symptome zu entwickeln. Die Impfung verhindert weder wiederholte Re-Infektionen noch die Weitergabe des Virus. Vielleicht hätte eine medikamentöse Kombinationstherapie die schweren Symptome auch abschwächen können – günstiger und ohne die jetzt bekannten, zum Teil dramatischen Nebenwirkungen und Langzeitfolgen. Die Frage bleibt, warum man jede Form von medikamentöser Therapie unterdrückt hat. Hätte man einen wirksamen Medikamentenmix als Therapieform gefunden, dann hätten die US-amerikanischen Behörden der Impfung keine Notfallzulassung geben dürfen. Es sieht so aus, dass man alle Alternativen bewusst unterdrückt hat, um die Impfung in die Welt zu pushen und dabei Milliarden zu verdienen – Nebenwirkungen und Langzeitschäden hin oder her.
Robert Malone hatte Jahre an der mRNA-Technologie geforscht, diese Forschungen jedoch Mitte der 90er Jahre mangels Erfolg aufgegeben. Dennoch hat anfänglich auch er geglaubt, dass die Impfung funktionieren könnte, und liess sich zweimal impfen. Nachdem er durch eine relativ früh publizierte japanische Arbeit erfahren hat, dass sich das Spike-Protein in den Ovarien konzentriert, war er alarmiert. Im Rahmen einer Kongressanhörung meinte er, dass sowohl die Food and Drug Administration (FDA), das Center of Disease Control (CDC), das National Institute of Health (NIH), die European Medicines Agency (EMA) wie auch Pfizer bewusst gelogen hätten. Er hatte sich impfen lassen, weil er unter anderem vom «Versprechen» von Pfizer ausging, dass das Spike-Protein in dem Muskel bleibt, in den man es injiziert, und sich höchstens in den drainierenden Lymphkoten findet, was einen üblichen physiologischen Ablauf darstellt. Tatsache ist, dass sich das Protein schnell im ganzen Körper verbreitet.
Kommen wir auf die Schweiz zu sprechen. Was gab es hier für Abläufe?
Es gibt viele Fragen. Was wusste der Bundesrat? Kannte er die «Post-Authorization-Data» von Pfizer? Wenn ja, ab wann? Warum wurden in der Schweiz sämtliche Bemühungen um therapeutische Alternativen zum Teil rabiat unterdrückt?
Wie kann es sein, dass der Bundesrat der Impfallianz GAVI, einer privaten Stiftung, Land als extraterritoriales Gebiet zur Verfügung stellt, auf jede Rechenschaftspflicht verzichtet und allen GAVI-Mitarbeitern Immunität verleiht, auch wenn sie einmal nicht mehr bei GAVI arbeiten sollten? GAVI verfügt über circa 25 Milliarden Dollar und wird von der Gates-Stiftung unterstützt, die auch im Stiftungsrat sitzt. Es ist unverständlich, wieso der Bundesrat diese Stiftung mit 30 Millionen Franken an Steuergeldern unterstützen muss, was am Parlament und an der Schweizer Bevölkerung vorbei entschieden worden ist.
Wie sind die Vereinbarungen mit der WHO und den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV), die schon 2007 in Kraft getreten sind? Gab es schon damals Pläne zu einer Sonderkommission, die im Falle einer Pandemie Zwangsimpfungen und Zwangsquarantäne hätte veranlassen können, notfalls mit Gewalt? Wieso wird die Bevölkerung nicht adäquat über den WHO-Pandemie-Vertrag und vor allem über die Änderungen in den IGV informiert?
Was bedeuten der WHO-Pandemie-Vertrag und die Änderungen in den IGV für die Staaten?
Die WHO gibt sich die alleinige Befugnis, eine Pandemie, eine drohende Pandemie oder eine anderweitig die Gesundheit bedrohende Gefahrenlage auszurufen und entsprechende Massnahmen zu verordnen. Sie selbst ermächtigt sich, ohne Mitsprache und Einspruch der Nationalstaaten die geplanten Verordnungen durchzusetzen, und das ohne Kontrolle einer unabhängigen Korrekturinstanz. Die WHO plant, ein System für den Nachweis von Impfungen zu etablieren und den Impfstatus zu überwachen – ein universeller Gesundheits- oder Impfpass, mit dem die Möglichkeit der Bürger, zwischen den Ländern zu reisen, jederzeit kontrolliert und temporär oder dauerhaft eingeschränkt werden kann.
Während der Covid-19-Pandemie hatten wir doch bereits einen Vorgeschmack: einen QR-Code, auf dem stand, ob wir geimpft waren, 2 G oder 3 G. Je nachdem konnte man ein Flugzeug besteigen, in ein Restaurant oder ins Gym gehen, an Veranstaltungen teilnehmen oder eben nicht. Das war zwar zeitlich befristet, aber die WHO könnte das dann unbefristet einführen. Die WHO könnte Abriegelungen und Absperrungen, Lockdowns und Lockouts verordnen, Quarantäneverfahren etablieren und so die Kontrolle über Reisen und Mobilität der Bürger übernehmen. Sie könnte bestimmen, welche Impfstoffe und Medikamente im Falle einer von der WHO selbst ausgerufenen Notfallsituation zur Anwendung kommen. Sie dürfte auch über die Höhe der Preise der Medikamente und der Impfstoffe entscheiden, und woher sie bezogen werden. Daneben soll ein «Global Preparedness Monitoring Board» eingeführt werden, eine Art Überwachungsbehörde, welche die Nationalstaaten kontrolliert und bei Bedarf einschreiten kann. Das Erste, was einem dazu einfällt ist: «Stasi».
20 Prozent des von der WHO benötigten Geldes kommen von verschiedenen Staaten, 80 Prozent von Privaten. Zum Beispiel von Pfizer. Pfizer musste in den USA mehr als 2,5 Milliarden Dollar Bussen wegen verschiedener Betrügereien im Medikamentenbereich beziehungsweise medizinischen Bereich bezahlen – und hat auch jetzt im Rahmen der Covid-19-Impfstoffe erneut massiv gelogen. Wenn man ferner weiss, dass private Personen, zum Beispiel über die Gates-Stiftung, die WHO massiv finanzieren, fragt man sich, wer diese Leute sind.
Haben Sie Anhaltspunkte, wer das sein könnte?
Einige kennt man, viele nicht. Sicher ist, dass sie alle nicht demokratisch legitimiert sind. Es sieht eher nach einer Möchte-gern-Weltregierung aus. Ein Schattenkabinett selbsternannter Machtmenschen, die sich ein veritables und komfortables Machtmonopol konstruieren möchten, das sich auf Ausnahmezustände stützt und beliebig skalierbar und wiederholbar ist – mit der Lizenz, Geld zu drucken und die Massen einzuschüchtern.
Der WHO-Pandemieplan und die IGV verletzen die Schweizer Verfassung und unser föderales System in mehreren Punkten und hebeln unseren Nationalstaat aus. Es ist nicht einmal bekannt, wer in der Schweiz mit der WHO über den Pandemievertrag und die IGV verhandelt. Pandemie-Vertrag und IGV liegen nur auf Englisch vor. Das Parlament wird umgangen und das Volk als Souverän aussen vorgelassen. Der WHO-Pandemie-Vertrag und die IGV müssen dem Volk in allen vier Landessprachen vorgelegt werden, und der so orientierte Bürger muss die Möglichkeit haben, sich für oder gegen diese Pläne entscheiden zu können. Alles andere ist diktatorisch und einer direkten Demokratie unwürdig.
Erfährt man vom BAG nichts darüber?
Alle Anfragen werden negativ beantwortet, und Erklärungen gibt es keine. Es gibt immer mehr Leute, die wissen wollen, um was es geht und die das BAG und den Bundesrat anschreiben. Die Antwort lautet, die Verträge würden sich auf die massgebliche Praxis, auf die wesentlichen Artikel der Bundesverfassung und die anwendbaren Bundesgesetze stützen, und bei jedem völkerrechtlichen Vertrag werde sorgfältig geprüft werden, ob dieser per Referendum dem Volk zur Genehmigung zu unterbreiten sei.
In den Verträgen mit der WHO und den IGV steht genau das Gegenteil von dem, was BAG und Bundesrat behaupten. Das BAG schreibt, dass es die eingehenden Bürgeranfragen aufgrund ihrer Vielzahl nicht beantworten könne. Heisst: Je mehr Bürger fragen, desto weniger kann das BAG Auskunft geben. Die kürzliche Impfempfehlung hat das BAG längst unglaubwürdig gemacht. Liest man zudem die aktuellen Pläne, dass der «Fokus auf den sogenannten Next-Gen-Technologien, etwa der mRNA-Technologie liege», weil die Corona-Pandemie gezeigt habe, «dass diese neuen Technologien früh sehr effiziente Impfstoffe hervorgebracht» hätten, kann man angesichts des Unwillens zur Aufarbeitung nur absolute Ignoranz oder eine dem Bürger verborgene Agenda vermuten.
Mit Ihrem Thesenpapier leisten Sie einen grossen Beitrag zur Aufklärung der ganzen Situation. Wie kann man diese unheilvolle Entwicklung stoppen?
Die ganze Thematik müsste vor allem die Jugend interessieren. Wenn die WHO in Zukunft einen permanenten QR-Code oder einen Gesundheitspass will, auf dem alle Daten gespeichert sind, und sie verordnen kann, was sie will, dann heisst das: völlige Überwachung. Zusätzlich soll noch «One Health» eingeführt werden. Das heisst, dass auch Fragen des Klimas und der Ernährung in die Gesundheit einfliessen. Damit kann die WHO alles machen. Aufgrund einer klimatischen Veränderung kann sie einen drohenden Gesundheitsnotstand definieren und verfügen, dass man zum Beispiel nicht mehr oder nur noch eine begrenzte Kilometerzahl pro Jahr fliegen darf. Ebenso kann die WHO verfügen, dass der Fleischkonsum eingeschränkt werden muss und so weiter und so fort. Eine Weltregierung eben. Das Ende jeder direkten Demokratie und jedes föderalen Systems.
Damit keine Missverständnisse entstehen: Ich sage nicht, dass das alles auch zu 100 Prozent so geschehen wird. Wir wissen es nicht, aber wir werden darüber nicht informiert. Dabei hat unsere Regierung die Pflicht, den Souverän – das Volk – darüber in Kenntnis zu setzen und es zu fragen, ob es das will. Wenn der Souverän darüber abstimmen will, muss dies ermöglicht werden. Wir nennen uns nicht nur die beste Demokratie, sondern die einzige direkte Demokratie, und die soll erhalten bleiben und nicht einer Clique in der WHO zum Opfer fallen.
Werden die anderen Staaten das akzeptieren?
Ich glaube eher nicht. Staaten wie zum Beispiel die BRICS oder der globale Süden werden das Ganze nur als ein neues, koloniales, westliches Machwerk verstehen und ablehnen. Am kürzlichen Weltgesundheitsgipfel in Berlin vom 15. bis 17. Oktober äusserte Karl Lauterbach, der deutsche Gesundheitsminister, Zweifel daran, dass man die WHO-Pandemiepläne so durchbringt, da die Souveränität der einzelnen Staaten zu sehr tangiert werde. Daraufhin hat die WHO sofort eine «Sozial-Media-Kampagne» gestartet und verlauten lassen: «Wir müssen diejenigen, die gegen diese Pandemie-Pläne kritisch eingestellt sind, attackieren.»
Was ich auch kritisiere, ist die Tatsache, dass drei Jahre und 10 Monate nach dem ersten positiv auf Corona getesteten Schweizer die Verträge mit der Pharmaindustrie immer noch geschwärzt sind. Warum kann ich als Schweizer die ungeschwärzten Verträge mit der EU oder mit Südafrika einsehen, aber nicht die mit der Schweiz? Was steht unter den Schwärzungen? Dass die Pharmafirmen von jeder Verantwortung befreit sind? Dass die Schweiz für die Impfstoffe mehr bezahlt als alle anderen? Und so weiter. Schwärzungen sind nur dann notwendig, wenn man etwas zu vertuschen hat. Dieses Vorgehen entspricht in keiner Weise unserer Tradition der direkten Demokratie.
Die Impfstoffe sind doch bis heute nur provisorisch zugelassen?
Stimmt. Die Impfstoffe, die für die notfallmässige Autorisierung produziert worden sind, waren reine mRNA-Impfstoffe, die offenbar mit einer anderen Technologie («Process 1») hergestellt worden sind als jene, die später weltweit verimpft worden sind («Process 2»).
Impfstoffe, die im Rahmen des «Process 2» hergestellt wurden, bestehen nur aus 55 Prozent mRNA, dafür aus vielen fragmentierten mRNA-Teilen, welche die Zelle animieren, dem Körper völlig unbekannte Proteine zu produzieren, die wiederum zu Nebenwirkungen führen können, die niemand kennt. Ferner sind den «Process 2»-Impfstoffen hohe Konzentrationen an Bakterien-DNA beigemischt. Laut Robert Malone sind es diese DNA-Fragmente, die sich in unsere eigene DNA einnisten und ihren Bauplan ändern können. Diese Fragmente können zum Beispiel Tumorsuppressor-Gene, die wir in unserer DNA haben, ausschalten oder Tumor-Onkogene, die bösartige Tumore produzieren, einschalten. Auch können sie die Keimbahn schädigen. Das, was als Impfstoff weltweit verbreitet worden ist, ist nicht der Impfstoff, mit dem man die Autorisierung beantragt hat. Heisst: Der «Process 2»-Impfstoff wurde nie getestet, und ist im Grunde nicht autorisiert. Als die EMA gefragt worden ist, was sie zur minderwertigen Qualität der «Process 2»-Impfstoffe und der Verunreinigung mit DNA-Fragmenten zu sagen hat, hat sie sich herausgewunden: Es gebe nur wenige Dosen, die leichte Verunreinigungen aufwiesen.
Man staunt schon, wenn man das so hört, was hier eigentlich gespielt wird. Das ist doch unglaublich!
Ja, es kommt immer mehr zu Tage, was einen misstrauisch und vor allem nachdenklich macht. Ich habe heute zwei Publikationen erhalten: Man könne an Covid-19 erblinden, aber die Wahrscheinlichkeit, an der Impfung zu erblinden, sei doppelt so hoch. Zudem: Die pathologischen Proteine, die man mit der Impfung bekommt, blieben länger und in grösserer Konzentration im Körper und seien zudem immunosuppressiv.
Was Sie gerade angesprochen haben, kann man auch in anderen Bereichen beobachten. Ob im Ukraine-Konflikt, im Nahen Osten – es gibt nur Schwarz oder Weiss. Die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit ernsthaften Positionen mit dem Ziel, einen gemeinsamen richtigen Weg zu finden, gibt es kaum noch.
Man muss gewillt sein, Argumente, die einem primär nicht passen, anzuhören, einzubeziehen und möglicherweise in die eigene Argumentation einzubauen. Natürlich kann man Argumente rational ablehnen, aber nicht aus ideologischen oder emotionalen Gründen.
Wie sind die Impfstoffe der Chinesen oder Russen aufgebaut? Sind das auch mRNA-Impfstoffe?
Die sind anders aufgebaut. Nach meiner Kenntnis ist der russische Impfstoff auf einem abgeschwächten Adeno-Virus aufgebaut, das ist die klassische Form des Vektorimpfstoffes. Der chinesische Impfstoff ist ein abgeschwächtes Covid-19-Virus, das nicht mehr virulent ist. Lancet, eines der führenden Medizinalmedien, hat die Resultate des russischen Sputnik-Impfstoffs mit den mRNA-Impfstoffen verglichen und eine ähnliche Wirksamkeit beschrieben, und das zu der Zeit, als die Nebenwirkungen, die mittel- und langfristigen Folgen der mRNA-Impfstoffe noch nicht evident waren. Lancet wurde dann massiv kritisiert, und die EMA hat den russischen Impfstoff abgelehnt. Das ist das Problem: Die Ideologie der Kalten Krieger hat in der Medizin nichts zu suchen. In China haben wir eine spezielle Situation. Es scheint, dass der Impfstoff nicht gleich wirksam ist. Die Chinesen haben in der zweiten Welle eine Mortalität von bis zu 6,5 Prozent gesehen, was weit über unseren westlichen Zahlen lag. Dies erklärt vielleicht, warum sie derart harte Massenahmen ergriffen haben. Als die Sterberate im Rahmen der Omikron-Welle auf 0,4 Prozent abgesunken ist, haben sie das Land geöffnet und wohl eine Durchseuchung zugelassen.
Herr Professor Vogt, ich danke für das Gespräch.
Interview Thomas Kaiser
¹ Die COVID-19-Biowaffe und die geplante Demontage unserer direkten Demokratie:
https://herzchirurgie-paulvogt.ch/wp-content/uploads/2023/10/Die-COVID-19-Biowaffe-Deutsch.pdf
* Paul R. Vogt, Facharzt FMH für allgemeine Chirurgie, Herz- und Gefässchirurgie und schweizerischer, deutscher, russischer und ukrainischer Facharzt für Herz- und Gefässchirurgie, ist Professor für Herz- und Gefässchirurgie und arbeitet in der Klinik Hirslanden Gruppe und Klinik im Park in Zürich. Er ist u.a. Initiator und Präsident von EurAsia Heart Foundation, Zürich / Schweiz.
veröffentlicht 6.Dezember 2023
Das Denken und Fühlen der Menschen kanalisieren – frappante Parallelen in der medialen Berichterstattung
Am 20. Februar 2020 gab es den ersten Corona-Fall in der Schweiz. Spätestens seit diesem Zeitpunkt standen bei Medien und Politik die Zeichen auf Sturm. Jeden Morgen, jeden Mittag, jeden Abend wurden der Bevölkerung in den Nachrichten die Zahlen der Neuinfizierten, der Hospitalisierten und der Gestorbenen um die Ohren gehauen. Die meisten Printmedien bliesen ins gleiche Horn. Die Angst, vom Virus dahingerafft zu werden, griff um sich.
Man konnte sich dieser massiven Stimmung kaum noch entziehen. Durch die ständige Indoktrination war eine öffentliche Diskussion nicht mehr möglich. Die Einschränkung der Grundrechte wie z. B. die Versammlungsfreiheit wurden mit staatlicher Gewalt durchgesetzt. Das förderte bei manchem braven Mitbürger das Denunziantentum, als er feststellte, dass auf dem Balkon des Nachbarn mehr als die zulässigen fünf Personen beieinanderstanden. Die Mehrheit fügte sich den staatlichen Anweisungen – wenn auch mit Widerwillen. Wer Zweifel an den Massnahmen äusserte – am Arbeitsplatz oder am Stammtisch – erntete zuweilen geharnischte Reaktionen. Niemand wusste, was der richtige Weg war, ausser den Medien und der Exekutive: «Abstand halten – Hände waschen, Abstand halten – Hände waschen». Nachdem das der Mehrheit im Lande in Fleisch und Blut übergegangen war, hiess es: «testen, testen, testen». Als die Impfung zur Verfügung stand, gab es nur noch einen Weg: «impfen, impfen, impfen». Im Vertrauen, dass die «da oben in Bern» das schon richtig machen, akzeptierten viele Menschen das «Befohlene» – wie sollten sie auch anders. Eine grundlegende Diskussion wurde und wird bis heute nicht geführt. Die (gezielte) Stimmung, die von Politik und Medien während zweier Jahre (und jetzt wieder) erzeugt wurde, bewirkte, dass sich Virologen, Epidemiologen, Infektiologen etc. nicht mehr zu Wort meldeten, um andere Aspekte zur Diskussion zu stellen, wenn sie nicht der erlaubten Meinung entsprachen. Taten sie es dennoch, wurden sie im besten Fall mit einer Kampagne überzogen, die sie zum Schweigen brachte, oder sie wurden schlichtweg ignoriert.
Als Experten galten nur noch diejenigen, die die gängige Meinung bestätigten oder noch weiter in die von Medien und Politik vorgegebene Richtung marschierten. Dabei war nicht klar, ob der Hund mit dem Schwanz oder der Schwanz mit dem Hund wedelte – anders formuliert: Wer gab den Takt vor?
Wie dem auch sei, der Plan, die Informationshoheit zu behalten und die Bevölkerung mit Schüren von Angst in die Defensive zu drängen, hatte Erfolg.
Heute sind Fakten über den Impfstoff, die möglichen Folgen der Impfung und die Auswirkungen des Virus etwas besser bekannt. Eine Aufarbeitung dieser Zeit fehlt aber nach wie vor. Von den Impfschäden bis zu den noch heute geschwärzten Verträgen mit den Pharmafirmen gibt es vieles, was in einer intensiven Diskussion, sowohl unter Fachleuten als auch mit der Bevölkerung dringend zu klären wäre. Bundesrat Alain Berset zieht es vor, sich rechtzeitig aus dem Staub zu machen. Er tritt als Bundesrat lieber selbst zurück, als dass ihm die Offenlegung aller Fakten einen Rücktritt nahelegen würde.
Trotz dieser antiwissenschaftlichen Stimmung und der «political correctness», gepaart mit moralischer Überhöhung und Angstmacherei, gab und gibt es immer wieder mutige Menschen, die sich in den Sturm stellen, weiter forschen und Aufklärung verlangen. Sie brauchen dringend Unterstützung, denn letztlich geht es um unsere Gesundheit.
Szenenwechsel
Zwei Jahre später reagierte Russland auf den seit Jahren geführten Krieg der Ukraine gegen die Ostprovinzen Luhansk und Donezk mit dem Angriff auf sein Nachbarland. Der Gefühlsboden, der gelegt worden war – ein Schwarz-Weiss-Denken – erlebte ein erschreckendes Comeback. Die Kriegshysterie war auch in unserem Land zu spüren. Die Ukraine, eins der korruptesten Länder Europas, die man im «Kampf gegen das Böse» unterstützen muss, wird zur Speerspitze der «freien, westlichen Welt».
Emotionalisierung
Die Medien führten die Art der Berichterstattung, wie sie das bei Corona erfolgreich erprobt hatten, weiter: das Denken und Fühlen der Menschen zu kanalisieren und jede vom Mainstream abweichende Meinung mit moralischer Überhöhung zu verteufeln. So hiess es doch über diejenigen, die sich nicht impfen lassen wollten, sie würden die Infektion anderer oder sogar deren Tod aus reinem Egoismus in kauf nehmen. Was, wie wir heute wissen, völlig falsch war.
Wenn jemand sich für Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien oder gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aussprach, erntete er den Vorwurf, Ukrainer sterben lassen zu wollen oder Putin zu ermutigen, ganz Europa zu erobern. In beiden Fällen ist diese Sichtweise eine emotionale und hat, wie immer deutlicher wird, nichts mit der Realität zu tun. Aber auch hier gibt es mutige Menschen, die sich der Kriegspolitik des Westens entgegengestellt haben und ähnliche Verunglimpfungen erdulden mussten. Wer eine öffentliche Diskussion verlangte, wurde zum «russischen Agenten» oder zum «Putinversteher».
Sicherlich wäre es falsch, die Corona-Krise mit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine gleichzusetzen. Corona ist ein Virus und wurde als direkte Bedrohung wahrgenommen, da es vor den Staatsgrenzen nicht haltmachte. Der Ukraine-Krieg war keine direkte Bedrohung für die Menschen in der Schweiz, aber in der Art der Berichterstattung und in den Kommentaren von Politikern und Medien sowie in der Reaktion der Menschen lassen sich frappante Parallelen finden.
veröffentlicht 6.Dezember 2023
Was tut sich in Deutschland?
Zeitgeschehen im Fokus Was tut sich in Deutschland?
Bundestagsabgeordneter Andrej Hunko Wir hatten in Berlin eine erfolgreiche Demonstration gegen die aktuelle Kriegspolitik mit über 20 000 Teilnehmern bei nasskaltem Wetter, das einen ziemlich frieren liess. Es gab sehr gute Reden, so etwa von Sahra Wagenknecht. Sie hat die Bedeutung des Muts zur Wahrheit in Kriegszeiten betont. Sie hat sich auch zur Lage in Gaza geäussert und am Schluss auf die Situation von Julian Assange verwiesen. Es gab auf der Demonstration viele Assange-Sympathisanten mit Plakaten. Assange hatte einmal gesagt: «Die Bevölkerung möchte eigentlich keine Kriege und muss daher in den Krieg hineingelogen werden». Darauf bezog sich Sarah Wagenknecht in ihrer Rede.
Zum ersten Mal auf einer Demonstration sprach auch die berühmte Journalistin und Buchautorin Professor Gabriele Krone-Schmalz. Sie hat sich ihr ganzes Leben als Journalistin verstanden, und nicht als Rednerin auf einer Demonstration. Durch ihren Auftritt wurde sie zur Akteurin. Sie begründete diesen Schritt, dass sie «das ungenierte Kriegsgeschrei» nicht mehr hinnehmen könne. Gesprochen hat auch Michael von der Schulenburg, ein hochrangiger Diplomat, der ebenfalls zum ersten Mal in seinem Leben auf einer Demonstration auftrat. Auch die «Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost» und palästinensische Organisationen waren unter den Rednern. Es war ein ausgezeichnetes Programm.
Wie waren die Reaktionen darauf?
Natürlich wird versucht – wie immer – die Demo kleinzuschreiben. Am Anfang sprach die Polizei von 2500 Teilnehmern, dann waren es 5000. Am Schluss hat die Polizei von über 10 000 Teilnehmern gesprochen, real waren es wohl 20 000. Aber man versucht, die ganze Demonstration in ein negatives Licht zu rücken. Ich bin sehr froh, dass so viele Menschen gekommen sind. Es ist immer schwer abzuschätzen, wie viele dann wirklich anwesend sind, vor allem, wenn die äusseren Umstände – kaltes und regnerisches Wetter – nicht unbedingt einladend sind.
Es gab verschiedene Grussadressen, auch aus Ländern, bei denen man es nicht so erwartet hätte, unter anderem auch aus Polen.
Hatte der Zeitpunkt der Demonstration neben den internationalen Konflikten, die wir aktuell sehen, auch einen innenpolitischen Grund?
Wir standen am 23. November kurz vor der geplanten Haushaltswoche, die in der folgenden Woche hätte stattfinden sollen. Dieser Haushalt ist ein Kriegshaushalt. Darauf sollte mit der Demonstration auch aufmerksam gemacht werden. Es sollen 85 Milliarden Euro für die Aufrüstung budgetiert werden, für die Bundeswehr, für neue Waffen, aber auch für direkte Militärhilfe an die Ukraine. Das letztere ist gerade nochmals verdoppelt worden. Zeitgleich bekommt die Regierung jedoch grosse Probleme, weil das Bundesverfassungsgericht die von der Bundesregierung beschlossene Verwendung von 60 Milliarden Euro nicht gebrauchter Coronagelder, für Klimaschutz, aber auch für die Abfederung der Energiepreissteigerungen als Resultat der Sanktionen als verfassungswidrig eingestuft hat. Deshalb hat die Regierung grosse Probleme, diesen Haushalt noch zu verabschieden, aber auch in der Zukunft wird das Auswirkungen haben. Die Haushaltswoche ist verschoben worden. Soweit ich mich erinnern kann, hat es das noch nie gegeben. Das ist ein ungewöhnliches Zeichen der Instabilität in Deutschland.
Wie reagiert die Bundesregierung darauf?
Die Regierung hält an der massiven Aufrüstung und Militärunterstützung für die Ukraine fest, an der Vorstellung, dass es dort eine militärische Lösung gäbe, obwohl immer mehr zugeben müssen, dass das militärisch nicht zu lösen ist. Es wird in Deutschland sogar noch schlimmer. Der deutsche Verteidigungsminister Pistorius hat kürzlich gesagt: «Deutschland muss kriegstüchtig werden.» Er hat nicht gesagt, Deutschland muss verteidigungsfähig werden. Die «Kriegstüchtigkeit» bezieht sich nicht nur auf die Waffen, sondern auch auf die ganze Gesellschaft. Das Erschreckende daran ist neben der Zielsetzung, dass es keinen Aufschrei in Deutschland gibt. Vor zehn Jahren wäre das nicht möglich gewesen. Pistorius ist heute der beliebteste Politiker. Er ist Sozialdemokrat, und das beschreibt ziemlich gut, wo wir heute in Deutschland stehen.
Wie ist denn die Lage in der Ukraine?
Es ist kürzlich ein Interview mit dem Fraktionsvorsitzenden der Selenskyj-Partei «Diener des Volkes», Dawyd Arachamija, geführt worden. Er war Verhandlungsführer der Verhandlungen mit Russland Ende März 2022 und wurde kürzlich zu diesen Verhandlungen in Istanbul befragt. Er hat nochmals bestätigt, was Zeitgeschehen im Fokus in Interviews mit Harald Kujat und Jacques Baud schon vor einiger Zeit berichtete und mit Quellen belegte, dass die Verhandlungen, die bereits nach dem 24. Februar begonnen hatten, kurz vor einer Vereinbarung standen, und er sagte in diesem Interview, dass es Russland im Kern um die Neutralität der Ukraine ging. Die übrigen Aspekte hat er als Nebensache dargestellt, aber im Kern des Interesses Russlands wäre es gewesen, dass die Ukraine kein Nato-Land wird. Daraufhin ist auf Druck Boris Johnsons, der am 9. April nach Kiew gereist war, diese Option blockiert worden. Er versicherte wohl, dass der Westen die Ukraine bis zum militärischen Sieg unterstützen werde.
Gab es darauf schon Reaktionen?
Ich habe gesehen, dass Glenn Greenwald, einer der renommiertesten Journalisten in den USA, das ebenfalls geteilt hat. Es wird unter relevanten Akteuren wahrgenommen. Es wird sicher dazu eine Debatte geben. Ich hatte in einem Interview in dieser Zeitung gesagt, dass ich Ende März 2022 die Bundesregierung zu dem damaligen EU-Ratsgipfel vom 25./26. März nach den Friedensverhandlungen gefragt hatte. Meine Frage war, ob beim Ratsgipfel die Istanbuler Verhandlungen Thema waren. Die Antwort war lapidar: Die Friedensverhandlungen waren kein Thema. Das heisst, keiner hat das angesprochen. Das muss man sich einmal vorstellen: Da sitzen 27 Staats- und Regierungschefs zwei Tage in Brüssel zusammen, ein Krieg hat gerade begonnen, in Istanbul laufen Verhandlungen, und keiner der Staats- und Regierungschefs thematisiert das. Diese unausgesprochene aggressive Diplomatieverweigerung war offensichtlich. Selenskyj war zugeschaltet, und keiner hat ihn gefragt, was sie dort verhandeln würden. Worum es dort gehe. Das ist unglaublich und ein klares Signal, man wollte keinen Frieden.
Wie verstehen Sie das?
Mein Eindruck ist, dass das Drehbuch der weiteren Konfrontation mit Russland und der Aufrüstung schon in der Schublade lag, das gilt etwa auch für die Rede von Scholz über die «Zeitenwende» drei Tage nach dem Einmarsch. Bis dahin wäre ein solcher Kurs nicht vermittelbar gewesen. Jetzt konnten sie aus ihrer Sicht sagen: Putin ist in die Falle gegangen. Jetzt konnten sich diejenigen durchsetzen, die den Einmarsch Russlands in die Ukraine zum Anlass nahmen, ein gross angelegtes Aufrüstungs- und Konfrontationsprogramm umzusetzen. Alle Stimmen, die ein bisschen moderater waren, wurden mit einer unfassbaren Aggressivität angegriffen. Ich denke da an manche Sozialdemokraten, die noch geprägt waren von der Entspannungspolitik. Sie wurden in den Fokus genommen, damit die Option von Verhandlungen und von Interessensausgleich ausgeschlossen und aus dem Diskurs gedrängt wurde – das meine ich mit aggressiver Diplomatieverweigerung. Jeder, der etwas in die Richtung Verhandlungen vorgeschlagen hatte, wurde etwa mit dem Vergleich der Appeasementpolitik gegenüber Hitler kaltgestellt. Der Vergleich wurde ja bei allen Kriegen der letzten Jahrzehnte bemüht. Diese Grundstimmung der Diplomatieverweigerung besteht weiterhin, ist aber in den ersten Wochen sehr massiv gewesen. Aufgrund dieser Stimmung hat sich vier Wochen später am EU-Ratsgipfel niemand getraut, etwas zu fragen, selbst diejenigen nicht, die wohl noch dachten, man sollte vielleicht doch einmal darüber reden. Sie wagten sich nicht hervor.
Hat sich in Deutschland die Stimmung den Ukraine-Krieg inzwischen betreffend verändert? Die Politik redet immer noch von Sieg. Ist diese Vorstellung im Volk auch zu spüren?
Ich empfinde ein langsames, aber stetiges Abflauen der Kriegseuphorie, der Vorstellung, dass man das Problem militärisch lösen kann. Es gab vor kurzem eine Umfrage zu den Taurus-Lieferungen. Da gibt es jetzt eine knappe Mehrheit dagegen. Eine deutliche Mehrheit wünscht sich diplomatische Initiativen.
Wie ist der Stand bezüglich der Taurus-Lieferungen?
Es gibt offenbar noch einige technische Fragen zu klären. Die Programmierung ist komplizierter als bei anderen Marschflugkörpern. Jetzt weiss ich natürlich nicht, inwieweit die technische Frage politisch vorgeschoben wird.
Es gibt seit Monaten eine klare Mehrheit in der Bevölkerung für mehr Diplomatie. Aber das Thema Ukraine-Krieg steht nicht mehr so im Vordergrund. Es gibt einen gewissen Gewöhnungseffekt. Der Schockzustand, der am Anfang da war, lässt nach. Aber der Ruf nach Diplomatie hat noch nicht das Vorkriegsniveau erreicht. Vor dem Einmarsch Russlands in die Ukraine waren drei Viertel in Deutschland gegen Waffenlieferungen. Nach dem Einmarsch waren drei Viertel dafür. Jetzt schmilzt das langsam wieder, aber stetig. Die Akzeptanz der unfassbaren Hochrüstungspläne, die wir jetzt in Deutschland haben, ist allerdings nach wie vor sehr hoch. Die aktuelle Situation in der Ukraine und die Forderungen, noch mehr Waffen an die Ukraine zu liefern, werden jedoch immer kritischer gesehen. Ein möglicher Beitritt der Ukraine zur EU wird mehrheitlich nicht befürwortet. Die eigene Hochrüstung ist etwas anderes, weil die Menschen durch die Weltlage verunsichert sind und glauben, mehr Aufrüstung würde mehr Sicherheit bedeuten. Dieser Anteil ist nach wie vor erschütternd hoch.
Herr Bundestagsabgeordneter Hunko, ich danke für das Gespräch.
Interview Thomas Kaiser
veröffentlicht 6.Dezember 2023
Der Vernunft eine Chance geben
Verschiedene Entwicklungen rund um den Globus und auch innerhalb der eigenen Landesgrenzen lösen bei mir tiefes Unbehagen aus. Geht es Ihnen auch so? Die Menschheit wird von einer Krise zur anderen gejagt und gleichzeitig auch belehrt, wie sie diese Krisen einzuordnen hat. Der Mainstream hat den Taktstock übernommen. Über die Massenmedien werden wir gelenkt oder genauer gesagt manipuliert, damit wir unser Denken und Handeln nicht mehr durch unseren eigenen Willen in unsere eigenen Hände nehmen. Eine Entwicklung, die wir auf andere Bahnen lenken müssen, wollen wir nicht ins Mittelalter zurückgeworfen werden.
Katastrophen, um Menschen die eigene Meinung zu nehmen?
Bereits über mehrere Jahre hinweg werden die westlichen Länder durch eine veritable Wirtschafts- und Finanzkrise unter Druck gesetzt. Sie verschlang Milliarden an Steuergeldern und vernichtete enorme Summen an Privatvermögen durch Negativzinsen und einer darauffolgenden inflationären Geldentwertung. Von der Obrigkeit (Feudalherren) wird uns eingetrichtert, dass dies zur Rettung der maroden Länder und Volkswirtschaften notwendig sei und wir uns solidarisch verhalten müssten. Tatsächlich sind die von den Notenbanken eingeschleusten Gelder nie in die produzierende Wirtschaft geflossen, sondern retteten die Gläubiger (Banken) vor allfälligen Milliardenverlusten und ermöglichten einen enormen Börsenboom mit geradezu casinoähnlichen Dimensionen.
Ein Virus kommt aus dem Nichts (?), und die Menschen werden durch Belehrung, verbunden mit leichtem bis spürbaren Druck, zum richtigen Verhalten gezwungen. Wer nicht spurt, wird ausgegrenzt, und wer es wagt, aufzubegehren, wird durch einen bis anhin nicht erlebten Meinungsterror in die Schranken gewiesen.
Europa wird zum Kriegsschauplatz und im Nahen Osten kommt es zu schweren kriegerischen Auseinandersetzungen. Eine eigene persönliche Einschätzung und Meinungsäusserung zu diesen Er eignissen werden nicht goutiert. Was wir zu denken oder zu sagen haben, impfen uns die Massenmedien tagtäglich ein. Es herrscht eine allgemeine, in der Öffentlichkeit unmissverständlich zelebrierte Zensur freier Meinungsbildung und -äusserung.
Der Widerstand gegen die Unterdrückung der Meinungsfreiheit steht (noch) aus
Die Vernunft, das selbständige Beurteilen von Sachverhalten und das Abwägen von Vor- und Nachteilen aktueller Entwicklungen, ist weitgehend ausgeschaltet. Eine eigenständige Schlussfolgerung aus den Ereignissen wird durch die veröffentlichte Meinung zu oft verhindert. Dies hat zur Folge, dass wir uns immer mehr durch Verordnungen von oben in eine Richtung lenken lassen, die die Mehrheit der Menschen aus eigenem Antrieb niemals einschlagen würde. Infolge unserer Passivität laufen wir Gefahr, das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben zu verlieren. Die gesellschaftliche Ordnung, politische Errungenschaften und die individuellen Freiheiten werden durch die Argumentation der extremen Klimaaktivisten und der Kreise, die den «Great Reset» fordern, derart ausgehöhlt, dass es für die Eliten keine speziellen Anstrengungen mehr braucht, um ihre zentralistische Weltordnung durchzusetzen. Das bewusst angerichtete Chaos schafft den Freiraum, um die bestehende Ordnung auszuhebeln und eine neue Feudalherrschaft aufzubauen.
Die Verlierer sind wir
Wir werden unsere Freiheiten verlieren, sollten wir uns weiterhin durch die Obrigkeit einschüchtern und einschläfern lassen. Es sind offensichtlich Kräfte am Werk, die eine vernichtende Auffassung haben gegenüber den Menschen und einer freiheitlichen Weltordnung mit autonomen Völkern, die in Freiheit leben wollen (keine Verschwörungstheorie, denn die Verschwörung gegenüber der Menschheit sitzt dort, wo der Begriff herkommt).
Wir laufen Gefahr, durch unsere Passivität und das Erdulden der heraufziehenden herrschaftlichen Tendenzen, Sklaven einer kleinen finanzstarken Elite zu werden, deren Ziel es ist, ein Machtzentrum aufzuziehen, das es ihr erlaubt, die Menschen noch mehr auszubeuten.
Wiederbelebung von Widerstand und Neuorientierung
Unsere Vorfahren kämpften für die Privilegien, die wir heute als freie Bürger haben. Es liegt nun an uns, dafür zu kämpfen, damit wir diese Privilegien nicht wieder verlieren. Geben wir der Vernunft eine Chance. Analysieren wir die Geschehnisse unabhängig und eigenständig. Lassen wir nicht zu, dass wir durch Vernebelung und Unterdrückung der Wahrheit in die Abhängigkeit geführt werden. In der Gemeinschaft, dem Miteinander, liegt eine enorme Kraft, um Widerstände zu überwinden. Schliessen wir uns zusammen, und beleben wir die Kräfte, die uns erlauben, in Freiheit eine eigene Meinung zu bilden und zu vertreten. Der Meinungsterror ist ein Machtinstrument auf tönernen Füssen. Wir können es besiegen, indem wir uns nicht verbiegen lassen, uns gemeinsam wehren und der Beschlagnahmung unserer Gedanken den Riegel schieben.
veröffentlicht 6.Dezember 2023
Naher Osten: Kein sicherer Ort, nirgends …
Die Berichtshoheit über den Krieg in Gaza liegt bei der israelischen Armee. Von Israel verursachte dauerhafte Strom- und Internetausfälle behindern Journalisten, die von vor Ort berichten. Drohungen der israelischen Armee gegen Journalisten in Gaza machen deren Arbeit lebensgefährlich.
Israel kontrolliert das Telefonnetz im Gazastreifen, so ist es möglich, dass sie die Bewohner per SMS bedrohen und auffordern, ihre Häuser zu verlassen. Der israelische Präsident Isaac Herzog verwies Anfang November im Gespräch mit US-Aussenminister Antony Blinken auf sechs Millionen SMS-Botschaften und mehr als vier Millionen Anrufe, mit denen die israelische Armee auf bevorstehende Angriffe hingewiesen habe. Das sei der Beleg, dass Israel das humanitäre internationale Recht einhalte, so Herzog.
Journalisten und Angehörige im Visier
Journalisten werden direkt von der israelischen Armee angerufen und aufgefordert, ihre Arbeit einzustellen, ihre Wohnungen zu verlassen und sich in den Süden des Gazastreifens zurückzuziehen. Tun sie es nicht – unter Verweis auf den international verbrieften Schutz von Journalisten und Zivilisten auch in Kriegssituationen oder weil sie auch einfach nicht wissen, wohin sie gehen sollen – werden sie oder ihre Familien Opfer israelischer Bombardements. Der Büroleiter von Al Jazeera in Gaza, Wael al-Dahdouh, war Ende Oktober von der israelischen Armee aufgefordert worden, Gaza Stadt, seine Heimat, zu verlassen und in den Süden zu gehen. Zwei Tage später wurde seine Familie – seine Frau Amna, sein Sohn Mahmoud (16), die Tochter Sham (7) und der Enkelsohn Adam – im Flüchtlingslager Nusairat, südlich von Gaza Stadt, bei einem israelischen Raketenangriff getötet.
Nur wenige Tage später erhielt die Familie der Al Jazeera Reporterin Youmna AlSayed einen Anruf, in dem sie aufgefordert wurde, ihre Wohnung in Gaza-Stadt zu verlassen und in den Süden zu gehen. Ihr Ehemann habe den Anruf entgegengenommen, erklärte die Journalistin dem Sender, der die Drohungen öffentlich machte. Die Person habe ihren Ehemann mit vollem Namen angesprochen und erklärt: «Hier ist die israelische Armee. Wir fordern Sie auf, in den Süden abzuziehen, weil es in den kommenden Stunden da, wo Sie jetzt sind, sehr gefährlich werden wird.» Sieben Familien lebten in dem Haus, mit vielen vertriebenen Angehörigen vermutlich mehr als 100 Personen. Doch nur ihre Familie sei von der israelischen Armee bedroht worden.
Israel handele ungestraft weiter und versuche «den Überbringer der Nachrichten zum Schweigen zu bringen», kritisierte der Sender in einer Erklärung. Al Jazeera verurteile die Gewalt und forderte internationale Institutionen auf, «Journalisten und alle unschuldigen Zivilisten zu schützen».
Doch internationale Institutionen sind machtlos. Die Vereinten Nationen, das Internationale Komitee vom Roten Kreuz, Hilfsorganisationen wie «Ärzte ohne Grenzen», Internationale Vereinigungen, die für die Rechte und den Schutz von Journalisten, Ärzten, Kindern, Frauen, Lehrern, Menschen mit besonderen Bedürfnissen und für die Einhaltung des internationalen humanitären Rechts eintreten, werden selber angegriffen. Israel beschimpft und beleidigt sie und setzt sein Wüten gegen die Menschen in Gaza fort. Journalisten, Zivilisten, Ärzte werden in ihren Wohnungen, Büros und in Krankenhäusern von der israelischen Armee zu «militärischen Zielen» erklärt, bombardiert und getötet.
Am vergangenen Montag, 20. November, teilte das Komitee für den Schutz von Journalisten (CPJ) mit, dass im Krieg gegen Gaza mindestens 50 Journalisten und Medienmitarbeiter getötet wurden.
Allein am 18. November seien fünf Journalisten getötet worden. Es sei nach dem 7. Oktober, an dem sechs Journalisten getötet wurden, der zweit-tödlichste Tag für Journalisten im Gaza-Krieg gewesen. Am 19. November wurde Bilal Jadallah in seinem Auto durch einen israelischen Luftangriff getötet. Er leitete das «Press House Palestine», das junge Journalisten und Medien unterstützte. Unter den 50 bestätigten Toten befinden sich laut CPJ 45 palästinensische Journalisten, 4 Israelis und 1 Libanese. 11 Journalisten wurden verletzt, 3 Journalisten werden vermisst, 18 Journalisten wurden verhaftet. CPJ vermerkt neben den gezielten, tödlichen Angriffen auf Journalisten und Medienmitarbeiter weitere Angriffe auf die Presse- und Informationsfreiheit. Dazu gehören Drohungen, Cyperattacken, Zensur und die Ermordung von Familienangehörigen. Beim Angriff der Qassam-Brigaden am 7. Oktober 2023 wurden vier Journalisten getötet. Auf ein Schreiben der Nachrichtenagenturen AFP und Reuters an die Israelischen Streitkräfte (IDF), in dem gefordert wurde, die Sicherheit der Journalisten im Gaza-Streifen zu gewährleisten, erhielten sie zur Antwort, dass man eine solche Zusicherung nicht machen könne.
Die libanesische Tageszeitung Al Akhbar berichtete am 11. November unter Berufung auf ungenannte Quellen, dass sich im Fall des Al Jazeera Büroleiters Al-Dahdouh selbst ein «hochrangiger amerikanischer Beamter» eingeschaltet habe. Der Beamte habe den Ministerpräsidenten Katars aufgefordert, Al Dahdouh von der Front (Gaza City) zu entfernen, weil er sonst getötet werde und der Sender auch seine Lizenz in Israel verlieren könnte. Dann könnten Al Jazeera Korrespondenten auch nicht mehr über das Geschehen in den von Israel besetzten Gebieten im Westjordanland berichten.
Während am Mittwoch, 22. November, Berichte über die Einigung zwischen Israel und Hamas über eine viertägige Waffenpause und den Austausch von Gefangenen international die Schlagzeilen bestimmen, berichtet Al Dahdouh aus Khan Younis im Süden des Gazastreifens, wo er mit anderen Journalisten die Beerdigung von mehr als 100 Toten beobachtet. Die Aufnahmen zeigen ein Massengrab, in dem in blaue Säcke eingewickelte Leichname in einer langen Reihe und übereinander gestapelt liegen. Ein Bulldozer füllt die Grube mit Sand. Die Toten seien aus dem Al Shifa-Krankenhaus und aus dem Beit Hanoun Krankenhaus, so der Reporter. Sie seien dort unter Belagerung gewesen. Sie konnten nicht behandelt und nur tot evakuiert werden.
Ärzte und Krankenhäuser im Visier
Um die Berichtshoheit über das Geschehen im Krieg gegen Gaza zu sichern, werden auch Ärzte, medizinisches Personal und ihre Familien von den israelischen Streitkräften getötet. Angriffe auf Uno-Schulen, Krankenhäuser, Kirchen oder Moscheen haben vor allem eine Botschaft an die Bewohner von Gaza: Es gibt für Euch keinen sicheren Ort und zwar nirgends.
Krankenhäuser werden von den israelischen Streitkräften zur «Hamas-Kommandozentrale» deklariert und damit zum militärischen Ziel erklärt. Die Klinikleitung wird jeweils aufgefordert, sich zu ergeben und die Klinik zu evakuieren. Die Krankenhäuser werden bombardiert und belagert. Panzer und gepanzerte Fahrzeuge rücken auf das Klinikgelände vor. Soldaten dringen ein und durchsuchen Stockwerk für Stockwerk, Raum für Raum und hinterlassen eine Spur der Verwüstung, wie Videoclips des Krankenhauspersonals oder auch der mitstürmenden IDF-Informationseinheit selber zeigen. Schliesslich wird militärisches Material gefunden und präsentiert, mit dem die IDF-Darstellung untermauert werden soll: Das Krankenhaus wurde als «Hamas-Kommandozentrale» genutzt, das militärische Vorgehen gegen die Klinik ist gerechtfertigt.
Die palästinensische Seite hat mehr als einmal die Anschuldigungen zurückgewiesen und eine Untersuchung der Vereinten Nationen gefordert – vergeblich. Journalisten, die nur die israelische Interpretation hören oder sehen, müssen sich fragen, wie das Material in ein Krankenhaus gekommen sein mag, wenn die Darstellung der Gesundheitsbehörde stimmt. Eine Möglichkeit wäre, dass verletzte Kämpfer im Krankenhaus behandelt wurden und ihre Waffen in einem Raum abgelegt und vergessen wurden. Eine andere Möglichkeit wäre, dass Kämpfer im Krankenhaus behandelt wurden und dann die Klinik ohne ihre Waffen verliessen, um nicht zur Zielscheibe zu werden. Eine dritte Möglichkeit wäre, dass die israelische Armee – oder Teile – die Waffen mitgebracht und selber dort platziert hat, um die Richtigkeit ihrer Anschuldigungen an das Krankenhaus zu beweisen. Wie auch immer, nur eine unabhängige Untersuchung könnte die Wahrheit ans Licht befördern. Zumindest darüber müssten Medien berichten.
Am 12. November forderten die Uno-Organisationen UNFPA (Uno-Bevölkerungsfonds arabische Staaten), UNICEF (Uno-Hilfswerk für Kinder, Regionalbüro für den Mittleren Osten und Nordafrika) und die Weltgesundheitsorganisation WHO (Regionalbüro für das östliche Mittelmeer) in einer gemeinsamen Erklärung, Angriffe auf die Gesundheitsversorgung in Gaza sofort zu stoppen.
Man sei «entsetzt» über die jüngsten Berichte von Angriffen auf und in der Umgebung der Krankenhäuser Al Shifa, Al Rantissi, Nasser Kinderkrankenhaus, Al Quds Krankenhaus und weitere Kliniken in Gaza-Stadt und im Norden von Gaza, hiess es. Viele Menschen seien getötet worden, darunter auch viele Kinder. Der sichere Zugang zu den Kliniken für das Personal, für Verletzte und alle Patienten werde verhindert. Früh- und Neugeborenen fehle es an lebenserhaltenden Massnahmen, weil es keinen Strom, keinen Sauerstoff oder auch kein Wasser gebe. Seit Kriegsbeginn habe es mindestens 137 Angriffe auf die Gesundheitsversorgung in Gaza gegeben, so die WHO am 12. November. 521 Personen seien bei diesen Angriffen getötet und 686 seien verletzt worden.
Am 18. November organisierte die WHO mit anderen Uno-Organisationen eine schwierige Evakuierung aus dem Al Shifa-Krankenhaus, das als angebliche «Hamas-Kommandozentrale» von der israelischen Armee beschossen, bedroht, umstellt und durchsucht wurde. Die Durchsuchung hält an.
Am frühen Samstagmorgen, den 18. November, hatte die IDF die Evakuierung der Klinik angeordnet. Zu dem Zeitpunkt befanden sich rund 2500 Inlandsvertriebene, Verletzte und Patienten sowie Ärzte und medizinisches Personal in der Klink. Die israelische Armee dementierte, die Evakuierung der Klinik angeordnet zu haben.
Am 20. November verurteilte die WHO den Angriff auf das Indonesische Krankenhaus, bei dem mindestens 12 Personen, darunter Patienten und ihre Angehörigen, getötet worden seien. Dutzende Menschen seien verletzt worden bei dem Angriff. Die israelische Armee dementierte, die Klinik angegriffen zu haben.
Das Indonesische Krankenhaus, 2016 mit Geld von indonesischen Organisationen und der indonesischen Regierung gebaut, wurde seit dem 7. Oktober fünf Mal angegriffen. Die WHO hat seit Beginn des Krieges am 7. Oktober 335 Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen in den von Israel besetzten und abgeriegelten palästinensischen Gebieten registriert. 164 Einrichtungen im Gaza-Streifen wurden ganz oder teilweise zerstört, im besetzten Westjordanland wurden 171 Angriffe registriert. In Gaza hat sich nach WHO-Angaben die Zahl der Betten in Krankenhäusern von 3500 auf 1400 reduziert. Von den 35 Krankenhäusern wurden 21 ganz oder teilweise zerstört und können nicht mehr arbeiten. Auch viele der anderen Krankenhäuser wurden bombardiert oder beschossen, haben nicht genügend Treibstoff für Strom, für die Abwasserversorgung, es fehlt an Medikamenten und Verbandsmaterial.
Am 7. Oktober wurden in Israel bei dem Angriff der palästinensischen Qassam-Brigaden 33 Gesundheitseinrichtungen angegriffen, so die WHO.
Am 22. November (New York- Ortszeit) traf sich der Uno-Sicherheitsrat erneut zu einer offenen Besprechung über «Die Lage im Mittleren Osten, einschliesslich der besetzten palästinensischen Gebiete». Im Vorfeld hatten sich am 16. November mehr als 30 unabhängige Experten des Uno-Menschenrechtsrates an die Öffentlichkeit gewandt. Die «schweren Menschenrechtsverletzungen Israels gegen die Palästinenser nach dem 7. Oktober, besonders in Gaza, deuten auf einen bevorstehenden Völkermord hin». Die Internationale Gemeinschaft, «nicht nur Staaten, sondern auch nichtstaatliche Akteure und Unternehmen, müssen alles in ihrer Macht Stehende tun, um sofort die Gefahr eines Völkermords am palästinensischen Volk zu stoppen und um endgültig die israelische Apartheid und Besatzung von palästinensischem Territorium zu beenden.»
Quelle: globalbridge.ch/kein-sicherer-ort-nirgends/
Erschienen am 23.11.2023
veröffentlicht 6.Dezember 2023
«Nicht in unserem Namen!»
Jüdische Stimmen gegen den Krieg
Tausende Juden, darunter zwei Dutzend Rabbiner, haben am 19. Oktober 2023 den Capitol Hill in Washington blockiert und einen sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen gefordert, von den Mainstream-Medien weitgehend ingnoriert.
Viele von ihnen mit «Not in our name» und «Jews say ceasefire now» auf ihren T-Shirts. An der Kundgebung, organisiert von «IfNotNow» und der «Jewish Voice for Peace», wandte sich die jüdische Journalistin Naomi Klein wie folgt an die Teilnehmer: «Wir sind hier, weil wir nicht zulassen werden, dass unsere Ängste vor Antisemitismus auf diese Weise manipuliert werden, als Alibi für Kriegsverbrechen und kolonialen Landraub und um die Möglichkeiten einer politischen Lösung auszuschliessen, die es nur mit einem Ende der Besatzung, mit einem Ende der Apartheid, mit wahrer palästinensischer Freiheit und Selbstbestimmung geben wird. […] Die israelische Knesset mit ihrer sogenannten Einheitsregierung und der amerikanische Kongress, der jetzt wieder zusammentritt, um neue Gelder und Waffen für den völkermörderischen Angriff auf die Palästinenser zu bewilligen, sind nicht unsere Führer.»¹ Rabbiner Brant Rosen sagte: «Künftige Generationen würden sich fragen: ‹Haben wir gehandelt, oder haben wir tatenlos zugesehen, während in unserem Namen ein Genozid begangen wurde?› »²
Vorgeschichte
Der Angriff aus dem Gazastreifen vom 7. Oktober hat eine tragische Vorgeschichte. «Die Militarisierung der israelischen Politik gegenüber dem Gaza-Streifen begann 2005», so der israelische Historiker Ilan Pappe. Damals entschied Israel, «die jüdischen Siedler, die den Gaza-Streifen seit 1967 kolonisierten, abzuziehen. […] Aber die Dinge entwickelten sich nicht so, wie erwartet. Dem Abzug der Siedler folgte die Machtübernahme durch die Hamas, zunächst in demokratischen Wahlen (2006), dann durch einen Präventivschlag, um die von Amerikanern und Israelis unterstützte Machtübernahme durch die Fatah zu verhindern (2007). Die unmittelbare israelische Antwort war die ökonomische Blockade des Streifens, die von der Hamas durch den Raketenbeschuss der nächstgelegenen israelischen Stadt, Sderot, vergolten wurde.»³
Seither ist Krieg
Der jüdische amerikanische Politikwissenschaftler Norman Finkelstein hat die völkerrechtswidrige Blockade des Gazastreifens sowie die Militäroffensive «Gegossenes Blei» (2008 bis 2009), den zweiten und dritten Gazakrieg (2012 und 2014) in seiner Untersuchung «Gaza: An Inquest into its Martyrdom» minuziös nachgezeichnet. 2021 folgte der vierte Gazakrieg und seit dem 7. Oktober wird wieder bombardiert, auch mit weissem Phosphor. Finkelstein schreibt: «Israel hat genau angekündigt, wie es die Hamas auflösen wird. […] Es wird den Menschen in Gaza jegliche Nahrung, Wasser, Treibstoff, Öl, Elektrizität verweigern. […] So sieht es in der Praxis aus. Wenn man Israel pauschal unterstützt, unterstützt man pauschal die Ausrottung des palästinensischen Volkes. […] Nach internationalem Recht stellt die Blockade eine Form der Kollektivstrafe dar, also ist sie nach internationalem Recht illegal.»⁴
Zur israelischen Regierung
Mit Amtsantritt der neuen Regierung vom 18. Dezember 2022 haben Likud, ultraorthodoxe und rechtsextreme Parteien in der Knesset die Mehrheit. Am 30. Dezember gab Ministerpräsident Netanjahu die Annexion des Besetzten Palästinensischen Gebietes (oPt) bekannt, wie sie im ersten Absatz der allgemeinen Koalitionsvereinbarung der neuen Regierung niedergelegt worden ist: «Das jüdische Volk hat ein exklusives und unbestreitbares Recht auf alle Teiles des Landes Israel. Die Regierung wird die Besiedlung in allen Teilen des Landes, in Galiläa, dem Negev, dem Golan und Judäa und Samaria fördern und entwickeln.»⁵
Bezalel Smotrich (Partei Religiöser Zionismus), «Siedler-Apologet» (NZZ, 29.12.22), ist Finanzminister. Im Verteidigungsministerium wurde für ihn eine neue Abteilung geschaffen, die im oPt für alle zivilen Verwaltungsangelegenheiten zuständig ist. (Haaretz, 21.12.22)
Itamar Ben Gvir (wegen radikaler Ansichten aus der Armee ausgeschlossen, NZZ, 4.11.22), «der einst wegen rassistischer Hetze verurteilt worden war, wird in Zukunft als Minister für innere Sicherheit neben der Polizei auch die Grenzpolizei führen.» (NZZ, 29.12.22). Im Herbst 2022 nahm Ben Gvir an einer Gedenkfeier für Rabbi Meir Kahane teil, dem Mitgründer der Terrorgruppe «Jewish Defense League». Dazu Ned Price, Sprecher des US State Departments: «Das Erbe einer terroristischen Organisation zu feiern, ist abscheulich – es gibt kein anderes Wort dafür.» (The Jerusalem Post, 12.11.22) Ben Gvir sieht in Baruch Goldstein, der 1994 in einer Moschee in Hebron 29 betende Palästinenser erschoss, als Helden. Als es 2021 in gemischten israelischen Städten und zwischen Israel und Gaza zu massiven Zusammenstössen kam, stellte der Chef der israelischen Polizei fest: «Diese ganze 3. Intifada ist durch Itamar Ben Gvir verursacht worden.»⁶
Und jetzt, was tun?
«Brücklein bauen.» Jochi Weil (jüdisch, Kampagne Olivenöl aus Palästina) sieht eine Hoffnung «im Kleinen, in Beziehungen, Freundschaften zu Palästinenserinnen und Palästinensern hier in der Schweiz und in Palästina sowie mit Jüdinnen und Juden hier und in Israel. Es sind Brücklein zu Menschen, an denen ich seit 1979 arbeite und weiter bauen möchte im Kleinen, oft im Stillen.»
«Nicht schweigen.» Norman Finkelstein, Politikwissenschaftler: «Mein verstorbener Vater war im Konzentrationslager Auschwitz, meine verstorbene Mutter war im Konzentrationslager Majdanek, jedes einzelne Mitglied meiner Familie auf beiden Seiten wurde ermordet. Meine Eltern waren beide im Warschauer Ghetto-Aufstand. Und genau wegen der Lektionen, die meine Eltern mir und meinen beiden Geschwistern erteilt haben, werde ich nicht schweigen, wenn Israel seine Verbrechen an den Palästinensern begeht. Und ich halte nichts für verwerflicher als den Versuch, ihr Leiden und ihre Ermordung zu benutzen, um die Folter, die Brutalisierung, die Zerstörung von Häusern zu rechtfertigen, die Israel an den Palästinensern begeht.»⁷
¹ Democracy NOW! vom 19.10.23
² The Guardian vom 19.10.23
³ Ilan Pappe: Human Rights Council Bericht der Untersuchungskommission der Vereinten Nationen über den Gaza-Konflikt Menschenrechte in Palästina und anderen besetzten arabischen Gebieten, Neu Isenburg 2010, S. 17
⁴ rumble.com/v3okvw3-gaza-israel-and-the-hamas-attacks-w-prof.-norman-finkelstein.html
⁵ «Regierung der Theokraten», in taz, 29.12.2022
⁶ Omri Boehm, israelischer Philosoph, www.youtube.com/watch?v=hNp_XJUZEfU
⁷ informationclearinghouse.blog/2023/10/21/norman-finkelstein-on-why-he-wont-be-silent-about-israeli-crimes/
veröffentlicht 6.Dezember 2023
Friedensfähig – nicht kriegstüchtig!
In die Schule geht man bei halber Nacht;
der Lehrer genau über die Anwesenheit wacht.
Kommt man mal ‘ne Minute zu spät,
Herr Dietzel sofort nach dem Klassenbuch kräht.
Das ist für mich zwar lauter Tand,
für ihn aber ein gewichtiger Gegenstand,
mit Noten, Einträgen und andrem Trara.
Er glaubt jedoch, dafür sei er da.
Herr Dietzel schreibt mit Gravität,
denn nur so verkörpert er Autorität.
Sodann erklärt der kleine Wicht
Herrn von Bismarcks historisches Gewicht.
Und bald macht er uns allen klar,
wie genial doch der Krieg mit Österreich war.
Sein Gesicht beginnt sich zu verklären,
erzählt er die wunderbaren Mären.
Vom Geist der Geschichte berauscht,
glaubt er, dass ihm alles ehrfurchtsvoll lauscht,
und seine Rede voll Emphase
steigert sich zur fanatischen Ekstase.
Als den Österreichern gar der Zweifrontenkrieg droht,
ist Herr Dietzel vor Anstrengung und Erschöpfung puterrot,
und während die Schlachtrufe schon gellen,
ertönt – gottlob! – das Pausenschellen.
Doch ach, die grosse Schlacht bei Königgrätz
geht unter im allgemeinen Geschwätz,
und die letzten Schüsse der Gewehre
verhallen ungehört ins Leere.
Dieses Gedicht habe ich Anfang 1975 nach einer Geschichtsstunde in einem westdeutschen Klassenzimmer niedergeschrieben, so wie man mit 15 Jahren fühlt und denkt. Herr Dietzel war kein schlechter Lehrer; sein Ethik-Unterricht hat mich später dazu gebracht, mich intensiv mit der Philosophie der Aufklärung zu befassen. Er war, wie wir alle, ein Kind seiner Zeit und Erziehung. Rückblickend kommt es mir so vor, als hätten wir nur Julius Cäsar, Karl den Grossen, Ludwig XIV. und Bismarck behandelt. Stets ging es um die Kaiser, Könige oder Kanzler mächtiger Staaten und deren Kriege. Von ihren grausamen, blutigen Schlachten ist in den Köpfen oft nur ein Knittelvers geblieben: «Drei – drei – drei – bei Issos Keilerei».
Vor unserem Urlaub, der uns in diesem Jahr ins Elsass führte, hielt Horst-Adalbert Härter, ein pensionierter Geschichtslehrer, in unserem christlichen Hauskreis einen kleinen Vortrag zum Isenheimer Altar, der im ehemaligen Kloster der Antoniter in Colmar ausgestellt ist. Die Antoniter waren auf die Behandlung der Mutterkornkrankheit spezialisiert, die in dieser Zeit in Europa gewütet hat. Sie entsteht durch den Verzehr von Getreide, das mit einem Pilz verunreinigt ist. Die Blutgefässe verengen sich, die Haut wird blass mit blutigen Ausschlägen. Die Menschen leiden unter grausigen Wahnvorstellungen, dem «Antoniusfeuer». All das hat der Maler, Matthias Grünewald, auf verschiedenen Paneelen dargestellt. Die Krankheit war gefürchtet, unzählige Menschen fielen ihr zum Opfer. Aber ich habe davon bei Härters Vortrag zum ersten Mal gehört. Dem Geschichtsunterricht ist das Schicksal der einfachen Leute weitgehend egal. Mit etwas Glück erinnert man sich an den Aufstand der Weber oder das Schicksal der Industriearbeiter in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Diese viele Tausend Jahre alte Tradition, sich auf das Tun und Handeln der Mächtigen zu fokussieren, beeinflusst unser Bewusstsein und unsere Diskussionen bis auf den heutigen Tag, wo ein sozialdemokratischer Minister fordert: «Wir müssen kriegstüchtig werden.»¹ Nein! Wir müssen friedensfähig sein! Dazu brauchen wir eine Erziehung zum Frieden, und die fängt im Schulunterricht an. Geschichte sollte sich auf das Schicksal der einfachen Menschen konzentrierten, nicht auf ihre Herrscher. Nur so kommen wir der Vision näher, die Bert Brecht in seiner «Kinderhymne»² besungen hat. In der sanften, ruhigen Vertonung von Hanns Eisler³ wäre es eine grossartige Hymne für Frieden, Verständigung und für das geeinte Deutschland gewesen:
Anmut sparet nicht noch Mühe
Leidenschaft nicht noch Verstand
Dass ein gutes Deutschland blühe
Wie ein andres gutes Land.
Dass die Völker nicht erbleichen
Wie vor einer Räuberin
Sondern ihre Hände reichen
Uns wie andern Völkern hin.
Aus urheberrechtlichen Gründen erscheinen hier nur die ersten beiden Strophen, den vollständigen Text finden Sie hier:
https://www.deutschelyrik.de/kinderhymne-1950.html
¹ Pistorius, Boris (10.11.2023): Rede auf der jährlichen Bundeswehrtagung: Berlin. www.zdf.de/nachrichten/heute-in-deutschland/bundeswehr-muss-kriegstuechtig-werden-100.html Minute 00:15 – 00:20. ZDF, Mainz.
² Brecht, Bertolt (1950): Kinderhymne. In: Zeitschrift Sinn und Form. Heft 6/1950, Ostberlin.
³ Eisler, Hanns (1950): Melodie zur Kinderhymne. www.youtube.com/watch?v=a7GkiBcPz1s
veröffentlicht 6.Dezember 2023